MdL, für Land und Bürger
Abschiebe-Fiasko in Baden-Württemberg Nicht einmal 4 von 10 geplanten Abschiebungen werden tatsächlich durchgeführt. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage.Wenn die Mehrheit der Abschiebungen scheitert, ist das ein…
140. Sitzung vom 4. Februar 2026 Top 11 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses…
Die AfD-Fraktion BW rechnet ab – gegen Ideologie, Abzocke & Täuschung Acht Abgeordnete. Acht klare Botschaften: Gögel: Jobs zuerst – Energie bezahlbar Baron: Özdemir-Show entlarvt – Grün bleibt Grün Wolle:…
TOP 11 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes 140. Sitzung vom 4. Februar 2026 (Link) TOP 11 Zweite Beratung —…
Mit einem kurzfristigen Antrag zu einem AfD-Verbot versucht die SPD, die letzten Plenartage für billigen Wahlkampf zu missbrauchen. AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL stellt klar: Wer Parteien verbieten will, statt mit…
Pressemitteilung 16.01.2026 „Ein Plus von 55 Prozent bei Angststörungen und Panikattacken, mehr als 10.000 depressive und 3.000 essgestörte Mädchen – das ist kein ‚Erbe der Pandemie‘, sondern das Erbe einer…
Pressekonferenz zur Winter-Klausur: Klare Antworten statt Ausflüchte Im Anschluss an unsere Winter-Klausur in Wüstenrot hat Fraktionsvorsitzender Anton Baron die Ergebnisse der Beratungen in einer Pressekonferenz vorgestellt – und sich den…
Klartext statt Stillstand! Winter-Klausur der AfD-Fraktion Baden-Württemberg steckt in der Krise – und die grün-schwarze Landesregierung hat keine Antworten. Wir schon! Bei unserer Winter-Klausur haben wir schonungslos Bilanz gezogen und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9981 2.12.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten und Sicherheit im…
2025 gingen landesweit ganze 13 neue Anlagen mit gut 53 Megawatt ans Netz – nach Einschätzung der Plattform Erneuerbare Energien BW ‚weiterhin viel zu wenig‘. Mit solchen Minischritten bekommt man…