Kleine Anfrage: Staatshaushaltsplan 2025/2026 – Entwurf des Einzelplans 08
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7761 vom 30.10.2024 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Staatshaushaltsplan…
Kleine Anfrage: Finanzierung von Projekten im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2025/2026
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7762 vom 30.10.2024 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Finanzierung…
Kleine Anfrage: Entwicklung des Angebots von Integrationskursen für Flüchtlinge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7619 vom 23.10.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Entwicklung des…
Kleine Anfrage: Mögliche Gefahren für Frauen, Mädchen und Kinder aus der Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7468 vom 17.09.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…
Pressemitteilung: Konstanz führt zum neuen Jahr Verpackungssteuer ein
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Einführung einer Verpackungssteuer in Konstanz als undurchdachte Gelddruckmaschine kritisiert: „Die Einführung dieser Steuer hat die Müllmenge in den Tübinger Abfalleimern, gemessen am…
Pressemitteilung: Klinikärzte fürchten Belastung und fordern Notfall-Gipfel
„Wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist, nutzt eine Ermahnung auch nichts mehr.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf den Brief des Marburger…
Kleine Anfrage: Zur Situation der Content-Moderatoren im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7277 vom 13.09.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Zur Situation…
Antrag: Aktivitäten im Hinblick auf die Haft von „Alia“ und die Schaffung von Haftplätzen für psychisch auffällige Jugendliche
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7508 vom 24.09.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Aktivitäten im Hinblick auf…