MdL, für Land und Bürger
2025 gingen landesweit ganze 13 neue Anlagen mit gut 53 Megawatt ans Netz – nach Einschätzung der Plattform Erneuerbare Energien BW ‚weiterhin viel zu wenig‘. Mit solchen Minischritten bekommt man…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9442 20.11.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Vorfall in der…
Für Bildung, Freiheit, Mittelstand und Sicherheit. Ohne Wenn und Aber. Gestern standen 8 starke Abgeordnete am Rednerpult – mit Klartext statt Koalitionsgeschwurbel: Dr. Balzer: Lehrer überlastet, Schüler abgehängt – wir…
Stuttgart, 11.12.2025 Genau diese Betriebe, die wir angeblich alle schützen wollen, sollen die Zeche zahlen, wenn Landkreise oder Zweckverbände die neue Freiheit für versteckte Preiserhöhungen nutzen.“ Das sagte der verbraucherpolitische…
TOP 11 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG) 137. Sitzung vom 10. Dezember 2025 (Link) TOP 11 Erste Beratung — 01:09:05
Stuttgart, 10.12.2025 Die Landesregierung macht wieder das Falsche mit großer Geste: Man schreibt neue Verbote für E-Zigaretten, Vapes und erhitzte Produkte ins Gesetz, ohne die Ursachen der Sucht konsequent anzugehen.“…
Schaut euch unseren Film zu unserer Landwirtschafts-Veranstaltung an. Es war ein großartiger Abend! https://www.tiktok.com/@afdfraktion.bw/video/7578905043429084438?lang=de-DE
„Stuttgarter Weihnachtsmarkt oder Hochsicherheitszone?!“ – Die irre Kostenlawine für Sicherheit in Baden-Württemberg! Stuttgart haut für 2025 mal eben 2,4 Millionen Euro raus, nur damit der Weihnachtsmarkt nicht aussieht wie ein…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9730 23.10.2025 Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel, Joachim Steyer, Dr. Uwe Hellstern und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für…