Hakenkreuz-Skandal in BaWü: Anzeige gegen SPD-Landtagsvize wurde durch Bernhard Eisenhut gestellt
Nach dem Hakenkreuz-Skandal im Stuttgarter Landtag habe ich Strafanzeige gegen den bisherigen Vizepräsidenten des Landesparlaments, Daniel Born (SPD), gestellt. Die Anzeige erfolgte nach Angaben der AfD-Landtagsfraktion wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher…
Bürgerdialog in Schopfheim
Am 15.07.2025 fand in Schopfheim ein Bürgerdialog mit mehreren Abgeordneten statt
Pressemitteilung: Hitzeschutzplan für den Breitensport
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den „Musterhitzeschutzplan“ von Nina Warken (CDU) zurückgewiesen. „Was im „Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport“ zusammengefasst wird, ist der breiten Bevölkerung auch im Main-Tauber-Kreis…
Antrag: Höfesterben aufhalten – Ausnahmen von der Weidepflicht zulassen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/78715 vom 16.04.2025 Antrag der Abg. Udo Stein und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Kleine Anfrage: Verbesserung der Fachkräfteausbildung, Wiedereinführung einer Kinderkrankenpflegeausbildung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8529 vom 14.03.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verbesserung der…
Pressemitteilung: Kinderschutz darf kein Lippenbekenntnis bleiben
„Wenn das Statistische Bundesamt allein für Baden-Württemberg im Jahr 2023 rund 6000 Fälle von Kindesmissbrauch meldet, ist das ein Alarmsignal für ein zentrales Versagen staatlicher Fürsorge.“ Mit diesen Worten begann…
Rede: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes
TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes 121. Sitzung vom 10. April 2025 (Link) TOP 3 Erste Beratung — 02:55:51