Kategorie: Landtag

Am 15.07.2025 fand in Schopfheim ein Bürgerdialog mit mehreren Abgeordneten statt

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8859 vom 20.05.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut (AfD) und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Entwicklung der…

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den „Musterhitzeschutzplan“ von Nina Warken (CDU) zurückgewiesen. „Was im „Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport“ zusammengefasst wird, ist der breiten Bevölkerung auch im Main-Tauber-Kreis…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/78715 vom 16.04.2025 Antrag der Abg. Udo Stein und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8529 vom 14.03.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verbesserung der…

„Wenn das Statistische Bundesamt allein für Baden-Württemberg im Jahr 2023 rund 6000 Fälle von Kindesmissbrauch meldet, ist das ein Alarmsignal für ein zentrales Versagen staatlicher Fürsorge.“ Mit diesen Worten begann…

TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes 121. Sitzung vom 10. April 2025 (Link) TOP 3 Erste Beratung — 02:55:51

Selbst mit einem Gesundheitsminister, der nicht mehr Karl Lauterbach heißt, wird sich an der kaputt reformierten Krankenhausfinanzierung nichts ändern.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf…