MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den heute von Sozialminister Lucha (Grüne) vorgestellten Hitzeaktionsplan als unsinnig verworfen: „Luchas Hitzeaktionsplan fasst Maßnahmen zusammen, die der Mehrheit der Bevölkerung ohnehin bereits…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ablehnung der Rückzahlung von Corona-Bußgeldern durch die Kommunen als absurd kritisiert: „Es kann nicht sein, dass die öffentliche Hand sich hier an…
Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Geburtenzahlen im Land Baden-Württemberg Drucksache 17-4654_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4634 vom 20.04.2023 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Drucksache 17-4634_D
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat…
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4503 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Kormoran bejagen Drucksache_17-4503_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4426 vom 26.03.2023 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4501 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichern Raum und Verbraucherschutz Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4126 vom 20.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Medizinische Leistungen nach…