MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Aussagen von Gesundheitsminister Lucha (Grüne) zur Krankenhausreform als Augenwischerei kritisiert: „Lucha übt sich im Habeck-Sprech: Die von den Krankenhäusern angebotenen Leistungen werden…
Der verbraucherschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung von Verbraucherschutzminister Hauk (CDU) nach einer Absenkung des Strompreises als billiges Manöver kritisiert: „Vor zwei Jahren noch stellte sich Hauk noch…
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zur Zukunft des ländlichen Raums mit der Agrarpolitik der Altparteien abgerechnet: „Die bestehenden Probleme im ländlichen Raum kommen nicht von…
Der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den Beschluss zum Felchen-Fangverbot im Bodensee als falsches Signal kritisiert. „Leidtragende sind einerseits die Fischer und andererseits die Tourismusindustrie, denen eine Spezialität für…
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Kritik des Bauernverbands bekräftigt, dass die Ampelregierung für den Niedergang der Schweinehaltung verantwortlich ist. „Das Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung und die unzureichende und…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den heute von Sozialminister Lucha (Grüne) vorgestellten Hitzeaktionsplan als unsinnig verworfen: „Luchas Hitzeaktionsplan fasst Maßnahmen zusammen, die der Mehrheit der Bevölkerung ohnehin bereits…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ablehnung der Rückzahlung von Corona-Bußgeldern durch die Kommunen als absurd kritisiert: „Es kann nicht sein, dass die öffentliche Hand sich hier an…
Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Geburtenzahlen im Land Baden-Württemberg Drucksache 17-4654_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4634 vom 20.04.2023 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Drucksache 17-4634_D
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat…