Kategorie: Landtag

Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD Drucksache 17/5667 und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Agroforst Drucksache 17_5667_D

“Während die AfD-Fraktion vermeidet, an jedes neu auftauchende Problem Steuergeld zu verschwenden, kann es hier, beim Schulgeld für Gesundheitsberufe, sehr schnell messbaren Nutzen bringen.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard…

„Die jahrelange Verharmlosung des Raubtiers ‚Wolf‘ durch Grünschwarz trägt jetzt erschreckende Früchte.“ Mit diesen Worten kommentiert der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Resultate des aktuellen BaWü-Checks. „Wenn die relative…

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Landesärztekammer nach einer Öffnung der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere als vollkommen ungerecht verworfen: „Wenn es nach der Landesärztekammer geht,…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5669 vom 02.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der Landesregierung im Fall…

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zum SPD-Willkommensantrag für Pflegekräfte klargestellt, dass Migration den Pflegekräftemangel nicht lösen wird: „Einwanderung hat den Fachkräftemangel in der Vergangenheit nicht…

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Arzneimittelmangel heute im Plenum zum Handeln aufgefordert: „Seit 10 Jahren tragen die Apotheker die steigenden Kosten für…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5539 vom 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“…

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5640 vom 23.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…