MdL, für Land und Bürger
Klartext statt Stillstand! Winter-Klausur der AfD-Fraktion Baden-Württemberg steckt in der Krise – und die grün-schwarze Landesregierung hat keine Antworten. Wir schon! Bei unserer Winter-Klausur haben wir schonungslos Bilanz gezogen und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9981 2.12.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten und Sicherheit im…
2025 gingen landesweit ganze 13 neue Anlagen mit gut 53 Megawatt ans Netz – nach Einschätzung der Plattform Erneuerbare Energien BW ‚weiterhin viel zu wenig‘. Mit solchen Minischritten bekommt man…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9442 20.11.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Vorfall in der…
Erste Hilfe für unser Land 1. Energiepreise reduzieren Hauptursache für die ungenügende wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land sind die hohen Energiepreise. Von der Industrie über den Gastronomen bis hin zur…
Für Bildung, Freiheit, Mittelstand und Sicherheit. Ohne Wenn und Aber. Gestern standen 8 starke Abgeordnete am Rednerpult – mit Klartext statt Koalitionsgeschwurbel: Dr. Balzer: Lehrer überlastet, Schüler abgehängt – wir…
Stuttgart, 11.12.2025 Genau diese Betriebe, die wir angeblich alle schützen wollen, sollen die Zeche zahlen, wenn Landkreise oder Zweckverbände die neue Freiheit für versteckte Preiserhöhungen nutzen.“ Das sagte der verbraucherpolitische…
TOP 11 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG) 137. Sitzung vom 10. Dezember 2025 (Link) TOP 11 Erste Beratung — 01:09:05
Stuttgart, 10.12.2025 Die Landesregierung macht wieder das Falsche mit großer Geste: Man schreibt neue Verbote für E-Zigaretten, Vapes und erhitzte Produkte ins Gesetz, ohne die Ursachen der Sucht konsequent anzugehen.“…