MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5954 vom 06.12.2023 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen „Blue…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5960 vom 08.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Novellierung des Fischereigesetzes für…
„Das Innenministerium kapituliert vor dem Drogenproblem!“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Antwort des Innenministeriums auf seine kleine Anfrage (Drs. 17/5954) zu „Blue Punisher“ und…
Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD Drucksache 17/5667 und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Agroforst Drucksache 17_5667_D
“Während die AfD-Fraktion vermeidet, an jedes neu auftauchende Problem Steuergeld zu verschwenden, kann es hier, beim Schulgeld für Gesundheitsberufe, sehr schnell messbaren Nutzen bringen.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard…
„Die jahrelange Verharmlosung des Raubtiers ‚Wolf‘ durch Grünschwarz trägt jetzt erschreckende Früchte.“ Mit diesen Worten kommentiert der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Resultate des aktuellen BaWü-Checks. „Wenn die relative…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Landesärztekammer nach einer Öffnung der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere als vollkommen ungerecht verworfen: „Wenn es nach der Landesärztekammer geht,…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5669 vom 02.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der Landesregierung im Fall…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zum SPD-Willkommensantrag für Pflegekräfte klargestellt, dass Migration den Pflegekräftemangel nicht lösen wird: „Einwanderung hat den Fachkräftemangel in der Vergangenheit nicht…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Arzneimittelmangel heute im Plenum zum Handeln aufgefordert: „Seit 10 Jahren tragen die Apotheker die steigenden Kosten für…