MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL gratuliert allen Pflegekräften zur Verhinderung der Zwangspflegekammer: „Letztlich ist diese auch an der Arroganz der Landesregierung gescheitert, die versucht hat, eine solche Kammer mit…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat angesichts der Engpässe bei Kinderarzneimitteln die Fraktionsforderung bekräftigt, Medikamente wieder in Deutschland herzustellen: „Mit ihren Warnungen lag die AfD wieder einmal richtig. Die…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6142 vom 24.01.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrer und pädagogisches Personal…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6119 vom 20.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Islamfeindliche Handlungen…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6120 vom 16.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Islamistische Handlungen…
Der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat BUND-Landesgeschäftsführer Martin Bachhofer widersprochen, der die Bibertötung im Alb-Donau-Kreis kritisierte: „Da das Modellprojekt gute Ergebnisse geliefert hat, ist die Tötung ein erster Schritt…
Der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der FDP-Fraktion in der Kormoran-Debatte heute im Landtag vorgeworfen, schlecht abgeschrieben zu haben. „Bereits ein halbes Jahr früher hatte die AfD-Fraktion einen Antrag…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut hat der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) mit Unkenntnis gepaarte ideologische Blindheit vorgeworfen: „BWKG-Vorstandschef Heiner Scheffold hat weder unsere Programme gelesen noch meine Landtagsreden gehört, sonst würde…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5951 vom 08.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft…
Die AfD-Fraktion geht einem Skandal an einer Schule in Rottenburg auf die Spur. https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/kinder-muessen-unter-zwang-demonstrieren-afd-fraktion-fragt-schule-in-rottenburg-an/