MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4634 vom 20.04.2023 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Drucksache 17-4634_D
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat…
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4503 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Kormoran bejagen Drucksache_17-4503_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4426 vom 26.03.2023 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4501 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichern Raum und Verbraucherschutz Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4126 vom 20.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Medizinische Leistungen nach…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4215 vom 20.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Entsorgung von COVID-Impfstoffen…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Umweltstaatsekretär Christian Kühn (Grüne) Alarmismus vorgeworfen. „Die Ankündigung, mit „Blick auf den Klimawandel“ den Bau von „Schattenplätzen“ auf öffentlichen Plätzen und…
„Zwangsmitgliedschaften sind mit uns ebenso wenig zu machen wie Zwangsrundfunk, Zwangsorganspenden oder Zwangsimpfungen.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesetzes zur Errichtung einer…