MdL, für Land und Bürger
Der verbraucherschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL kommentiert die Präsentation der Lebensmittelüberwachung durch Agrarminister Hauk (CDU) wie folgt: „Hauk präsentierte sich mal wieder als Minister Ahnungslos. Zunächst schafft sein Ministerium die…
„Grüne Umweltpolitik mag sich in der Theorie oft nett anhören, ist aber in der Praxis aber vor allem teuer, umweltfeindlich und für Tiere nicht selten tödlich.“ Mit diesen Worten begann…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4505 vom 03.04.2023 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Aufarbeitung der Folgen der COVID-Politik Drucksache 17-4505_D
+++ Der ländliche Raum wird durch die Agrarpolitik der Altparteien und den Green Deal der EU heruntergewirtschaftet! +++
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Aussagen von Gesundheitsminister Lucha (Grüne) zur Krankenhausreform als Augenwischerei kritisiert: „Lucha übt sich im Habeck-Sprech: Die von den Krankenhäusern angebotenen Leistungen werden…
Der verbraucherschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung von Verbraucherschutzminister Hauk (CDU) nach einer Absenkung des Strompreises als billiges Manöver kritisiert: „Vor zwei Jahren noch stellte sich Hauk noch…
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zur Zukunft des ländlichen Raums mit der Agrarpolitik der Altparteien abgerechnet: „Die bestehenden Probleme im ländlichen Raum kommen nicht von…
Der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den Beschluss zum Felchen-Fangverbot im Bodensee als falsches Signal kritisiert. „Leidtragende sind einerseits die Fischer und andererseits die Tourismusindustrie, denen eine Spezialität für…
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Kritik des Bauernverbands bekräftigt, dass die Ampelregierung für den Niedergang der Schweinehaltung verantwortlich ist. „Das Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung und die unzureichende und…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den heute von Sozialminister Lucha (Grüne) vorgestellten Hitzeaktionsplan als unsinnig verworfen: „Luchas Hitzeaktionsplan fasst Maßnahmen zusammen, die der Mehrheit der Bevölkerung ohnehin bereits…