MdL, für Land und Bürger
TOP 11 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG) 137. Sitzung vom 10. Dezember 2025 (Link) TOP 11 Erste Beratung — 01:09:05
Stuttgart, 10.12.2025 Die Landesregierung macht wieder das Falsche mit großer Geste: Man schreibt neue Verbote für E-Zigaretten, Vapes und erhitzte Produkte ins Gesetz, ohne die Ursachen der Sucht konsequent anzugehen.“…
Baden-Württemberg steht am Wendepunkt! Über Jahre haben politische Fehlentscheidungen, ideologische Experimente und lähmende Bürokratie unser Land geschwächt. Wirtschaft, Sicherheit, Bildung und Freiheit – alles steht heute unter Druck. Unser Ministerpräsident…
Schaut euch unseren Film zu unserer Landwirtschafts-Veranstaltung an. Es war ein großartiger Abend! https://www.tiktok.com/@afdfraktion.bw/video/7578905043429084438?lang=de-DE
„Stuttgarter Weihnachtsmarkt oder Hochsicherheitszone?!“ – Die irre Kostenlawine für Sicherheit in Baden-Württemberg! Stuttgart haut für 2025 mal eben 2,4 Millionen Euro raus, nur damit der Weihnachtsmarkt nicht aussieht wie ein…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9730 23.10.2025 Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel, Joachim Steyer, Dr. Uwe Hellstern und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für…
Was für ein großartiger Abend! Unser Bürgerdialog zum Thema Landwirtschaft war ein voller Erfolg – mit überwältender Beteiligung, spannenden Vorträgen und intensiven Gesprächen mit Landwirten aus dem ganzen Land. Ein…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 9677 22.10.2025 Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein, Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und…
Stuttgart, 12.11.2025 „Was die SPD als ‘Gemeindeschwester’ verkauft, hat mit der traditionellen Rolle nichts zu tun“. Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Plenardebatte. „Echte Gemeindeschwestern…
TOP 6 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur flächendeckenden Etablierung mobiler Gemeindeschwesternplus in Baden-Württemberg 134. Sitzung vom 12. November 2025 (Link) TOP 6 Zweite Beratung