MdL, für Land und Bürger
Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und anderer Vorschriften zur Umsetzung der Eingliederung des Landesgesundheitsamtes in das Sozialministerium Drucksache 17/1077
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1007. 18.10.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten für Asylbewerber im Landkreis Konstanz…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 15.11.2021 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Forderungen der Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg KVBW Norbert Metke und Johannes Fechner zurückgewiesen, Personen, welche nicht angeben…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2021 „Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist an entscheidender Stelle vage und nichtssagend formuliert.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesundheitsdienstgesetzes…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.11.2021 „Mit der Beendigung der epidemischen Lage wird nicht die Gängelung der Bürger beendet werden“, kritisiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Pläne der künftigen…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 21.10.2021 „Als Verbraucherschützer müsste ich eigentlich die Verbraucher vor der Politik schützen.“ Diesen Vorwurf erhob der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der aktuellen Landtagsdebatte.…
Bernhard Eisenhut MdL: Verwenden statt verschwenden – verantwortungsvoll mit unseren Lebensmitteln umgehen Tagesordnung 16. Sitzung vom 21. Oktober 2021
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 817 14.09.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD PCR-Tests in Baden-Württemberg Drucksache 17-0817_D
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.10.2021 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die falschen Zahlen des RKI zur Impfquote in Deutschland als nur einen von vielen Fällen von Missmanagement bewertet,…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 751 3.9.2021 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…