Antrag: Geburtenzahlen im Land Baden-Württemberg
Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Geburtenzahlen im Land Baden-Württemberg Drucksache 17-4654_D
Antrag: Atemschutzstrecken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4634 vom 20.04.2023 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Drucksache 17-4634_D
Pressemitteilung: Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer ist fatal
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat…
Pressemitteilung: Pflegekammer verbessert Pflegesituation nicht
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Antrag: Kormoran bejagen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4503 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Kormoran bejagen Drucksache_17-4503_D
Antrag: Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln mit Insekten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4426 vom 26.03.2023 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Antrag: Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4501 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichern Raum und Verbraucherschutz Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern…
Kleine Anfrage: Medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4126 vom 20.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Medizinische Leistungen nach…
Kleine Anfrage: Entsorgung von COVID-Impfstoffen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4215 vom 20.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Entsorgung von COVID-Impfstoffen…
Pressemitteilung: Schattenplätze sind Zeichen für Nanny-Staat
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Umweltstaatsekretär Christian Kühn (Grüne) Alarmismus vorgeworfen. „Die Ankündigung, mit „Blick auf den Klimawandel“ den Bau von „Schattenplätzen“ auf öffentlichen Plätzen und…