MdL, für Land und Bürger
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Minister Hauk (CDU) aufgefordert, die Länderinitiative für eine Softdrinksteuer nicht zu unterstützen: „Mit der Cannabislegalisierung wurde es den Bürgern erleichtert, sich psychisch und…
Der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Eingeständnis des Scheiterns einer Pflegekammer in Baden-Württemberg begrüßt: „Es ist nun Aufgabe der Politik, sich der Herausforderungen in der Pflege anzunehmen. Das…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6683 vom 10.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und…
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Fraktionschef Anton Baron MdL hat die erneute Messerattacke von Mannheim als Ausdruck totalitärer Machtphantasien bewertet: „Egal ob Islamismus oder Linksextremismus – wer weder Meinungsfreiheit akzeptiert noch vernünftige Argumente hat, greift…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6650 vom 23.04.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Finanzierung…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert: „Durch die Cannabislegalisierung hat die Bundesregierung Jugendlichen signalisiert, dass sie kein Problem im Drogenkonsum sieht – selbst…
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der…
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6271 vom 15.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung…