MdL, für Land und Bürger
Der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Eingeständnis des Scheiterns einer Pflegekammer in Baden-Württemberg begrüßt: „Es ist nun Aufgabe der Politik, sich der Herausforderungen in der Pflege anzunehmen. Das…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6683 vom 10.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und…
Fraktionschef Anton Baron MdL hat die erneute Messerattacke von Mannheim als Ausdruck totalitärer Machtphantasien bewertet: „Egal ob Islamismus oder Linksextremismus – wer weder Meinungsfreiheit akzeptiert noch vernünftige Argumente hat, greift…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6650 vom 23.04.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Finanzierung…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert: „Durch die Cannabislegalisierung hat die Bundesregierung Jugendlichen signalisiert, dass sie kein Problem im Drogenkonsum sieht – selbst…
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der…
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6271 vom 15.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6375 vom 18.03.2024 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sicherheitspersonal und Drogen im „Faulen…
„Bei Corona haben Sie jeden verfolgen lassen, der zu früh sein Haus verlassen hat, und jetzt wollen sie es bei einem Maßregelvollzug nicht hinbekommen, heraus zu finden, woher die Drogen…