Kategorie: Landtag

Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.08.2021 „Nur wo der gesunde Menschenverstand seinen Sinn verloren hat, kann ihm die totalitäre Propaganda ungestraft ins Gesicht schlagen.“ Mit diesem Kommentar von Hannah Ahrendt kritisiert…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 10.08.2021 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Verbannung der VW-Currywurst vom Speiseplan der Kantine im Wolfsburger Markenhochhaus als weiteren Kotau vor dem linksgrünen Zeitgeist…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.08.2021 „Die Diskussionen im Sozialausschusses im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz morgen offenbarten erneut, dass diese Demokratie zum Einheitsparteiensystem zu verkommen droht.“ Mit diesen Worten bilanzierte der gesundheitspolitische…

Landesregierung unterliegt in Streit um Nachtangelverbot Angler zur Nachtzeit dürften künftig auch zum Bild des Bodensees gehören. Das in Deutschland einmalige und über 100 Jahre alte Nachtangelverbot steht nach einem…

Bernhard Eisenhut MdL: Nachtangelverbot abschaffen Stuttgart. „Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur Änderung des Fischereigesetzes einreichen, um das Nachtangelverbot abzuschaffen.“ Mit diesen Worten reagierte der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…

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Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Perspektiven des Bauvorhabens Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Mai 2021 Antrag Der…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 18.08.2021 Die Arroganz des Ministers Lucha sei unerträglich, empört sich Bernhard Eisenhut MdL, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, über folgende Aussage Luchas in einem…

Drucksache 17 / 122 Betriebs- und Investitionskostenfinanzierung der Krankenhäuser LT-KleineAnfrage-Antwort-SM122