Kategorie: Landtag

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3136 vom 28.08.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Trinkwasserbrunnen Drucksache 17-3136_D

Pressemitteilung – Stuttgart, den 16.09.2022 „Die gönnerhafte Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass das Land keine Maskenpflicht in Restaurants und Geschäften verhängen will, passt ebenso zu seinem selbstherrlich-absolutistischen Duktus wie…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/2913 vom 18.08.2022 Kleine Anfrage der Abg. Hans Jürgen Goßner und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 10.08.2022 „Der einzige Maßstab für weitere Corona-Impfungen und das Tragen von Masken sollte die Eigenverantwortung sein“, so Bernhard Eisenhut MdL, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/2771 vom 27.06.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Kinderkliniken in Baden-Württemberg Drucksache 17-2771_D

44. Sitzung vom 21. Juli 2022 | TOP 3 | Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft in Baden-Württemberg (Pflegeassistenzgesetz)

Engener Schüler sprechen Klartext mit Politikern: „Bei der Digitalisierung geht es viel zu langsam“. Bei einer Podiumsdiskussion des Engener Jugendgemeinderats ergreifen Schüler das Wort. Von den Politikern fordern sie dringend…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/2614 vom 24.05.2022 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 21.07.2022 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft als inkonsistent kritisiert. „Was die AfD schon seit Jahren…