MdL, für Land und Bürger
Die AfD-Landtagsfraktion hat bei ihrer diesjährigen Sommerklausur einen neuen, fünfköpfigen Vorstand gewählt. Fraktionschef Anton Baron MdL wurde dabei in seinem Amt bestätigt. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer, Daniel Lindenschmid, verbleibt nach…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7321 vom 14.08.2024 Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Kenntnisse…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7279 vom 05.08.2024 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut, Dennis Klecker und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7144 vom 10.07.2024 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Erleichterung der letalen Entnahme von Saatkrähen…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung angesichts der heute bei einer Pressekonferenz geschilderten brenzlichen Lage der Krankenhäuser in Baden-Württemberg zum Handeln aufgefordert: „Die Krankenhäuser rufen bereits seit…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7064 vom 02.07.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Verwertung…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7071 vom 03.07.2024 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7070 vom 03.07.2024 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg Drucksache…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6970 vom 17.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Situation in…
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…