MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5491 vom 27.09.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz Drucksache…
„Wenn Sie Vertrauen in die Angler, in die Fachverbände und die Fischereiprüfung in Baden-Württemberg haben, können wir die Sachkenntnis von Begleitpersonen minderjähriger Angler voraussetzen.“ Mit diesen Worten warb der fischereipolitische…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL kommentiert den Notfallplan für den ärztlichen Bereitschaftsdienst wie folgt: „Die Politik hätte den Konflikt längst per Gesetz regeln können. Stattdessen hat man es auf…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL protestiert vehement gegen die die geplante Veranstaltung mit Candy Licious im sog. Demokratischen Zentrum Ludwigsburg, kurz DemoZ, am kommenden Sonntag. “Die Stadt bewirbt auf…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ankündigung von Ausnahmegenehmigungen für bedrohte Frühgeborenen-Stationen durch Gesundheitsminister Lucha (Grüne) als unzureichend kritisiert: „Es ist schon besonders krank, dass nun auch Frühgeborene…
Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Mahnfeuer der Weidetierhalter gegen die Wolfspolitik. „Die Forderung nach einer aktiven Wolfspolitik erheben wir seit Jahren. Ebenso, dass der Wolf ins Jagdrecht…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5312 vom 28.08.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen…
„Kurzfristige Lösungen, bei denen absehbar ist, dass sie nicht funktionieren werden – und vor allem nicht so, dass die Pflege in Baden-Württemberg auf dem gewohnten Niveau bleiben wird“, nannte der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5326 vom 31.08.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Einwendungen gegen die Registrierung zur…