MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den „Musterhitzeschutzplan“ von Nina Warken (CDU) zurückgewiesen. „Was im „Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport“ zusammengefasst wird, ist der breiten Bevölkerung auch im Main-Tauber-Kreis…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/78715 vom 16.04.2025 Antrag der Abg. Udo Stein und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8529 vom 14.03.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Verbesserung der…
„Wenn das Statistische Bundesamt allein für Baden-Württemberg im Jahr 2023 rund 6000 Fälle von Kindesmissbrauch meldet, ist das ein Alarmsignal für ein zentrales Versagen staatlicher Fürsorge.“ Mit diesen Worten begann…
TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes 121. Sitzung vom 10. April 2025 (Link) TOP 3 Erste Beratung — 02:55:51
Selbst mit einem Gesundheitsminister, der nicht mehr Karl Lauterbach heißt, wird sich an der kaputt reformierten Krankenhausfinanzierung nichts ändern.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf…
TOP 3 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Schließung weiterer Notfallpraxen im Land verhindern 117. Sitzung vom 12. März 2025 (Link) TOP…
Die Schließung von Notfallpraxen ist nur die logische Folge einer grün-schwarzen Gesundheitspolitik, bei der es längst nicht mehr um die Gesundheit der Bürger geht.“ Mit dieser Kritik begann der gesundheitspolitische…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8118 vom 21.01.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten und Sicherheit im Zusammenhang…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8118 vom 21.01.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…