Kommunalwahlen 2024 Kandidaten
Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl 2024 finden Sie unter folgendem Link
Pressemitteilung: Erneute Messerattacke in Mannheim bestürzt
Fraktionschef Anton Baron MdL hat die erneute Messerattacke von Mannheim als Ausdruck totalitärer Machtphantasien bewertet: „Egal ob Islamismus oder Linksextremismus – wer weder Meinungsfreiheit akzeptiert noch vernünftige Argumente hat, greift…
Antrag: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6650 vom 23.04.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Finanzierung…
Pressemitteilung: Strengere Regeln bei Lachgas-Verkauf
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert: „Durch die Cannabislegalisierung hat die Bundesregierung Jugendlichen signalisiert, dass sie kein Problem im Drogenkonsum sieht – selbst…
Pressemitteilung: Bürgern wird niederschwellige Rechtsschutzebene genommen
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der…
Pressemitteilung: Gesundheit ist Zukunft!
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der…
Kleine Anfrage: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6271 vom 15.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung…
Kleine Anfrage: Sicherheitspersonal und Drogen im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6375 vom 18.03.2024 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sicherheitspersonal und Drogen im „Faulen…
Pressemitteilung: Sie haben versagt, Herr Lucha
„Bei Corona haben Sie jeden verfolgen lassen, der zu früh sein Haus verlassen hat, und jetzt wollen sie es bei einem Maßregelvollzug nicht hinbekommen, heraus zu finden, woher die Drogen…
Kleine Anfrage: Kosten der Migration in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6334 vom 29.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten der…