MdL, für Land und Bürger
„Wenn das Statistische Bundesamt allein für Baden-Württemberg im Jahr 2023 rund 6000 Fälle von Kindesmissbrauch meldet, ist das ein Alarmsignal für ein zentrales Versagen staatlicher Fürsorge.“ Mit diesen Worten begann…
TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes 121. Sitzung vom 10. April 2025 (Link) TOP 3 Erste Beratung — 02:55:51
Selbst mit einem Gesundheitsminister, der nicht mehr Karl Lauterbach heißt, wird sich an der kaputt reformierten Krankenhausfinanzierung nichts ändern.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf…
TOP 3 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Schließung weiterer Notfallpraxen im Land verhindern 117. Sitzung vom 12. März 2025 (Link) TOP…
Die Schließung von Notfallpraxen ist nur die logische Folge einer grün-schwarzen Gesundheitspolitik, bei der es längst nicht mehr um die Gesundheit der Bürger geht.“ Mit dieser Kritik begann der gesundheitspolitische…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8118 vom 21.01.2025 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten und Sicherheit im Zusammenhang…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/8118 vom 21.01.2025 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/78209 vom 28.01.2025 Antrag der Abg. Emil Sänze und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Juristische…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL fordert eine schnellere Aufklärung der Fälle von Impfschäden in Baden-Württemberg: „Jeder Impfschaden ist einer zu viel. Und es ist schlimm genug, dass es ganze…
Wenn der Bedarf an Sprachförderung selbst bei zweisprachig sozialisierten Kindern 50 % beträgt, ist das nur die Spitze des Eisbergs der katastrophalen Coronapolitik. Wer sich nicht frei bewegen, in Supermärkten…