Pressemitteilung: Sie haben versagt, Herr Lucha
„Bei Corona haben Sie jeden verfolgen lassen, der zu früh sein Haus verlassen hat, und jetzt wollen sie es bei einem Maßregelvollzug nicht hinbekommen, heraus zu finden, woher die Drogen…
Kleine Anfrage: Kosten der Migration in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6334 vom 29.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten der…
Antrag: Situation und Perspektive des Maßregelvollzugs „Fauler Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6387 vom 10.04.2025 Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Situation…
Kleine Anfrage: Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6259 vom 19.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…
Pressemitteilung: Gegen die Heilberufe-Kammer, für freiwillige Interessenvertretungen
„Viele Ärzte würden ihre Mitgliedschaft kündigen, weil sie sich nicht vertreten fühlen und keinen ausreichenden Mehrwert sehen.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Landtagsdebatte zur…
Pressemitteilung: Rekittke sagt die Wahrheit!
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Medizinjournalist Volker Rekittke für seine Wahrhaftigkeit gedankt: „Dass ich inzwischen Journalisten dafür loben muss, dass sie verantwortungsvoll ihren Job machen, spricht…
Antrag: Plattform zum Zusammenführen von Streuobstwiesenbesitzern und jungen Menschen, die die Bewirtschaftung übernehmen möchten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6202 vom 02.02.2024 Antrag der Abg. Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Pressemitteilung: Pflegekammer erfolgreich verhindert!
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL gratuliert allen Pflegekräften zur Verhinderung der Zwangspflegekammer: „Letztlich ist diese auch an der Arroganz der Landesregierung gescheitert, die versucht hat, eine solche Kammer mit…
Pressemitteilung: Medikamente wieder in Deutschland herstellen!
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat angesichts der Engpässe bei Kinderarzneimitteln die Fraktionsforderung bekräftigt, Medikamente wieder in Deutschland herzustellen: „Mit ihren Warnungen lag die AfD wieder einmal richtig. Die…
Antrag: Lehrer und pädagogisches Personal als Adressaten von Gewalt und Diskriminierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6142 vom 24.01.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrer und pädagogisches Personal…