MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7071 vom 03.07.2024 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/7070 vom 03.07.2024 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg Drucksache…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6970 vom 17.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Situation in…
„Die Lösung wird vor allem im Hinblick auf die Finanzierung nur eine neues Krankenhaussystem sein, das den Patienten nicht zur Ware macht.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6971 vom 17.06.2024 Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Drucksache 17_6971_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6915 vom 10.06.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Suizid bei Landwirten Drucksache…
„Die Landesregierung nimmt die psychische Belastung unserer Landwirte zwar wahr, handelt aber nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Stellungnahme auf seinen Antrag (Drs. 17/6915).…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet,…
„Eine zukunftsfähige Krankenhausplanung aufzustellen, bei der der Bedarf berücksichtigt, niemand benachteiligt und technische Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung berücksichtigt werden, hätte schon zu Zeiten passieren müssen, in denen unser Gesundheitssystem noch…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6744 vom 07.05.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Genaue Kennzeichnung von…