MdL, für Land und Bürger
„Kurzfristige Lösungen, bei denen absehbar ist, dass sie nicht funktionieren werden – und vor allem nicht so, dass die Pflege in Baden-Württemberg auf dem gewohnten Niveau bleiben wird“, nannte der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5326 vom 31.08.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Einwendungen gegen die Registrierung zur…
„Wer weiterhin Corona-Impfungen anpreist, hat nicht nur jeden Bezug zur sozialen und medizinischen Realität verloren, sondern will den Bürgern bewusst schaden.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut…
Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Agrarsubventionen 2022 Drucksache 17-5278_D
Der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung angesichts des bedrohlichen Zustands der Fischereibetriebe zum Handeln aufgefordert: „Die Landesregierung schafft es tatsächlich, jeden Wirtschaftszweig an die Wand zu fahren:…
Der stellv. agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Sparpläne der Bundesregierung für den ländlichen Raum als fatal kritisiert: „Die Bundesregierung agiert so, als gäbe es keinen anderen Bereich, an…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5094 vom 13.07.2023 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…
Teuer, tödlich und umweltfeindlich – GRÜNE Umweltpolitik! +++ Grüne Umweltpolitik ist in der Praxis umweltfeindlich, teuer und für Tiere tödlich! +++
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4999 vom 28.06.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sofortige Einrichtung einer Hotline zum Post-Vac-Syndrom –…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Stuttgarter Grünen-Forderung nach Sonnencreme-Spendern in Kommunen als weiteren Auswuchs des betreuten Lebens zurückgewiesen: „Dass man sich nicht zu lange der Sonne aussetzen,…