MdL, für Land und Bürger
Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage.…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4061 vom 27.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am 24. Januar 2023 in…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 23.02.2023 Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass zum 1. März alle Corona-Schutzmaßnahmen enden, kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Wie immer kommt Lucha zu…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4060 vom 30.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 22.02.2023 Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erstatten heute heute Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund ist der Verdacht der Nötigung zum…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4004 vom 24.01.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zu Drucksache 17/3735 –…
56. Sitzung vom 01. Januar 2023 | TOP 8 | und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Welche Strategie verfolgt die grün-schwarze Landesregierung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung?…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.02.2023 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Zur Förderung der Long-Covid-Forschung durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Long-Covid ist das eine. Wir brauchen aber dringend auch eine Erforschung…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Landesregierung in der Corona-Politik Versagen vorgeworfen: „Dass nun regelmäßig Masken und Schutzkittel in Millionenwert verbrannt werden müssen,…