Monat: Juni 2024

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet,…

„Eine zukunftsfähige Krankenhausplanung aufzustellen, bei der der Bedarf berücksichtigt, niemand benachteiligt und technische Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung berücksichtigt werden, hätte schon zu Zeiten passieren müssen, in denen unser Gesundheitssystem noch…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6744 vom 07.05.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Genaue Kennzeichnung von…

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Minister Hauk (CDU) aufgefordert, die Länderinitiative für eine Softdrinksteuer nicht zu unterstützen: „Mit der Cannabislegalisierung wurde es den Bürgern erleichtert, sich psychisch und…

Der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Eingeständnis des Scheiterns einer Pflegekammer in Baden-Württemberg begrüßt: „Es ist nun Aufgabe der Politik, sich der Herausforderungen in der Pflege anzunehmen. Das…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6683 vom 10.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und…

Fraktionschef Anton Baron MdL hat die erneute Messerattacke von Mannheim als Ausdruck totalitärer Machtphantasien bewertet: „Egal ob Islamismus oder Linksextremismus – wer weder Meinungsfreiheit akzeptiert noch vernünftige Argumente hat, greift…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6650 vom 23.04.2024 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Finanzierung…